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Das Selbstbestimmungsgesetz (SBGG) – Einfach erklärt

Das Selbstbestimmungsgesetz (SBGG) ist ein neues Gesetz der Bundesregierung, das ab 2024 in Deutschland gelten soll. Es ersetzt das Transsexuellengesetz (TSG) von 1981 und soll es Menschen erleichtern, ihren Geschlechtseintrag zu ändern – ohne medizinische oder psychologische Nachweise.

Ist das Selbstbestimmungsgesetz eine aktive Einschränkung der Meinungsfreiheit?

Demokratie basiert auf Meinungsfreiheit – Ist die Grenze überschritten?

  • Meinungsfreiheit (Artikel 5 GG) ist einer der zentralen Grundpfeiler der Demokratie.
  • Persönlichkeitsrecht (Artikel 2 GG + Artikel 1 GG) ist ebenfalls ein wichtiges Grundrecht, aber es darf nicht dazu führen, dass Meinungsfreiheit effektiv abgeschafft wird.
  • Das Problem: Wenn „Misgendern“ in Zukunft als Diskriminierung oder gar als Straftat behandelt wird, dann bedeutet das eine direkte Einschränkung der Meinungsfreiheit.

Gefahr:

  • Wenn der Staat vorschreibt, wie Bürger über andere Menschen sprechen müssen, ist das eine sprachliche Regulierung – und das ist undemokratisch.
  • Wenn eine Meinung („Es gibt nur zwei Geschlechter“) als diskriminierend gilt, wird sie in der öffentlichen Debatte tabuisiert.
  • Es könnte ein Klima entstehen, in dem eine bestimmte Weltanschauung gesetzlich bevorzugt wird – das wäre das Gegenteil von Meinungspluralismus.

Das Argument: Demokratie wird nicht mehr flexibel angewendet, sondern in eine Richtung gedehnt, die ihre Grundprinzipien untergräbt.

Wird das Persönlichkeitsrecht missbraucht, um Sprache zu kontrollieren?

  • Das Persönlichkeitsrecht schützt das Individuum – aber darf es dazu führen, dass andere Menschen ihre Sprache verändern müssen?
  • Sprache ist ein Ausdruck von Freiheit. Wenn die Regierung vorschreibt, welche Begriffe akzeptabel sind, dann ist das eine staatliche Sprachkontrolle.
  • In einer echten Demokratie darf niemand gezwungen werden, eine bestimmte Sichtweise zu übernehmen.

Gefahr:

  • Wenn eine Regierung festlegt, dass bestimmte Worte nicht mehr verwendet werden dürfen (z. B. „Mann“ für eine trans Frau), dann greift sie aktiv in die private Meinungsbildung ein.
  • Was kommt als nächstes? Sollen Bürger künftig dazu verpflichtet werden, bestimmte Begriffe zu nutzen, um niemanden zu „verletzen“?
  • Wenn das Prinzip „Persönlichkeitsrecht schlägt Meinungsfreiheit“ auf weitere Themen ausgedehnt wird (z. B. Klima, Migration), dann wird jede kritische Meinung potenziell strafbar.

Das Argument: Das Persönlichkeitsrecht wird nicht mehr als Schutz genutzt, sondern als politisches Instrument, um Sprache und Denken zu regulieren.

Ist das Selbstbestimmungsgesetz ein Angriff auf Demokratie?

  • Demokratie basiert auf Pluralismus – aber Pluralismus bedeutet nicht, dass jede Weltanschauung rechtlich bevorzugt wird.
  • Der Staat sollte Rahmenbedingungen schaffen, aber nicht aktiv in gesellschaftliche Debatten eingreifen und Meinungen sanktionieren.

Gefahr:

  • Die Regierung gibt vor, dass eine biologische Tatsache (Geschlecht) nicht mehr existiert und dass abweichende Meinungen als diskriminierend gelten.
  • Die gesellschaftliche Realität wird durch Gesetzgebung ersetzt. Das ist ein klarer Eingriff in den demokratischen Diskurs.
  • Wenn Gesetze ideologisch geprägt sind, verlieren sie ihre Legitimität.

Das Argument: Die Demokratie wird so stark gedehnt, dass sie sich von ihrem ursprünglichen Konzept entfernt und zu einer gelenkten Demokratie wird.

Fazit: Wird Meinungsfreiheit durch das Selbstbestimmungsgesetz abgeschafft?

Ja, weil es sprachliche Vorgaben macht, die nicht mehr dem individuellen Ausdruck unterliegen.
Ja, weil das Persönlichkeitsrecht über die Meinungsfreiheit gestellt wird.
Ja, weil es eine ideologische Deutung des Begriffs „Geschlecht“ durchsetzen will.
Nein, solange es keine Strafen für „Misgendern“ gibt – aber das könnte sich ändern.
Wenn sich dieser Trend fortsetzt, könnte es bald weitere Einschränkungen für andere kritische Meinungen geben (z. B. Klima, Migration, Wirtschaftspolitik).

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2013: Helfgott und die schwache Goldbachsche Vermutung

Harald Helfgott

Der Mathematiker Harald Helfgott liefert einen vollständigen Beweis für die „schwache Goldbachsche Vermutung“: Jede ungerade Zahl größer als 5 kann als Summe dreier Primzahlen geschrieben werden. Dies ist ein historischer Durchbruch, da es den Weg für Fortschritte bei der starken Vermutung ebnen könnte.

1995: Computerexperimente und Beweise für große Zahlen

Ein Serverraum

Dank leistungsfähiger Computer wird nachgewiesen, dass die Goldbachsche Vermutung für alle geraden Zahlen bis 4 x 1014 gilt. Obwohl dies keinen allgemeinen Beweis liefert, stärkt es das Vertrauen in die Richtigkeit der Vermutung.

1966: Chen Jingrun und fast-Primzahlen

Statue von Chen Jingrun

Chen Jingrun, ein chinesischer Mathematiker, beweist, dass jede hinreichend große gerade Zahl entweder die Summe zweier Primzahlen ist oder die Summe einer Primzahl und eines Produkts zweier Primzahlen (sogenannter „fast-Primzahlen“). Dies ist ein bedeutender Fortschritt in Richtung eines vollständigen Beweises der Goldbachschen Vermutung.

1937: Vinogradovs schwache Goldbachsche Vermutung

Portrait von Vinogradov

Der russische Mathematiker Ivan Vinogradov beweist, dass jede hinreichend große ungerade Zahl als Summe von drei Primzahlen geschrieben werden kann. Obwohl sich dieser Beweis nicht direkt auf die starke Goldbachsche Vermutung bezieht, ist er ein Meilenstein, der zeigt, dass solche Probleme mathematisch greifbar sind.

1801: Gauss und die Bedeutung der Primzahlen

Disquisitiones arithmetica - Titelseite des Werks von Gauß

Carl Friedrich Gauss, einer der bedeutendsten Mathematiker, veröffentlicht sein Werk Disquisitiones Arithmeticae. Darin hebt er die Bedeutung der Primzahlen in der Zahlentheorie hervor, wenn auch ohne direkten Bezug zur Goldbachschen Vermutung. Seine Arbeit legt den Grundstein für späteres Interesse an Primzahlen und verwandten Problemen.

Juni 1742: Goldbachs Brief an Euler

Brief von Goldbach an Euler, 1742

Christian Goldbach, ein deutscher Mathematiker, schreibt an den berühmten Leonhard Euler. In seinem Brief formuliert er erstmals seine Vermutung: „Jede natürliche Zahl größer als 2 ist Summe dreier Primzahlen.“ Euler antwortet darauf und schlägt eine engere Version vor: „Jede gerade Zahl größer als 2 ist die Summe zweier Primzahlen.“ Diese überarbeitete Version wird als die „starke Goldbachsche Vermutung“ bekannt.

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Bogenweg 2
35096 Weimar

Email: info@tag-u.de

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9. Kontaktmöglichkeiten und Ihre Rechte

9.1 Ihre Rechte

Als Betroffener haben Sie folgende Rechte:

  • gemäß Art. 15 DSGVO das Recht, in dem dort bezeichneten Umfang Auskunft über Ihre von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten zu verlangen;
  • gemäß Art. 16 DSGVO das Recht, unverzüglich die Berichtigung unrichtiger oder Vervollständigung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen;
  • gemäß Art. 17 DSGVO das Recht, die Löschung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit nicht die weitere Verarbeitung
    • zur Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Information;
    • zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung;
    • aus Gründen des öffentlichen Interesses oder
    • zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist;
  • gemäß Art. 18 DSGVO das Recht, die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit
    • die Richtigkeit der Daten von Ihnen bestritten wird;
    • die Verarbeitung unrechtmäßig ist, Sie aber deren Löschung ablehnen;
    • wir die Daten nicht mehr benötigen, Sie diese jedoch zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigen oder
    • Sie gemäß Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung eingelegt haben;
  • gemäß Art. 20 DSGVO das Recht, Ihre personenbezogenen Daten, die Sie uns bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zu erhalten oder die Übermittlung an einen anderen Verantwortlichen zu verlangen;
  • gemäß Art. 77 DSGVO das Recht, sich bei einer Aufsichtsbehörde zu beschweren. In der Regel können Sie sich hierfür an die Aufsichtsbehörde Ihres üblichen Aufenthaltsortes oder Arbeitsplatzes oder unseres Unternehmenssitzes wenden.

Widerspruchsrecht

Soweit wir zur Wahrung unserer im Rahmen einer Interessensabwägung überwiegenden berechtigten Interessen personenbezogene Daten wie oben erläutert verarbeiten, können Sie dieser Verarbeitung mit Wirkung für die Zukunft widersprechen. Erfolgt die Verarbeitung zu Zwecken des Direktmarketings, können Sie dieses Recht jederzeit wie oben beschrieben ausüben. Soweit die Verarbeitung zu anderen Zwecken erfolgt, steht Ihnen ein Widerspruchsrecht nur bei Vorliegen von Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, zu.

Nach Ausübung Ihres Widerspruchsrechts werden wir Ihre personenbezogenen Daten nicht weiter zu diesen Zwecken verarbeiten, es sei denn, wir können zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die Ihre Interessen, Rechte und Freiheiten überwiegen, oder wenn die Verarbeitung der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen dient.

Dies gilt nicht, wenn die Verarbeitung zu Zwecken des Direktmarketings erfolgt. Dann werden wir Ihre personenbezogenen Daten nicht weiter zu diesem Zweck verarbeiten.

9.2 Kontaktmöglichkeiten

Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten, bei Auskünften, Berichtigung, Einschränkung oder Löschung von Daten sowie Widerruf erteilter Einwilligungen oder Widerspruch gegen eine bestimmte Datenverwendung wenden Sie sich bitte direkt an uns über die Kontaktdaten in unserem Impressum.

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